LG

Klagt gegen türkischen Arçelik-Konzern

Per Presseinfo teilt LG Electronics heute mit, dass der koreanische Konzern beim Landgericht München I eine Patentklage gegen den türkischen Hausgerätehersteller Arçelik A.Ş. sowie dessen deutsche Vertriebsunternehmen Beko Deutschland GmbH und Grundig Intermedia GmbH eingereicht hat. Die Klage bezieht sich auf die nicht lizenzierte Nutzung der im Gefrierbereich integrierten Ice-Maker Technologie von LG in europaweit vertriebenen Geräten. Die drei genannten Unternehmen gehören zur türkischen Koç Holding A.Ş., deren Haushaltsgeräte hauptsächlich in der Türkei und den wichtigsten europäischen Märkten verkauft werden. Vorherige Verhandlungen waren zu keinem Ergebnis gekommen, so berichtet LG.

Die im Gefrierbereich integrierte Ice-Maker Technologie von LG wurde eigens für LGs Side-by-Side Kühlschränke entwickelt und ist Teil eines Portfolios aus mehr als 400 Patenten, die sich speziell auf diese Technologie beziehen. Die Ice-Maker Technologie erlaubt unter anderem die optimale Ausnutzung des Stauraums im Kühlgerät, was Vorteile im Vergleich zu herkömmlichen Eiswürfelspendern bietet.

Auf "möbel kultur"-Nachfrage konnte Christian Struck, Marketing Director Grundig & Beko Germany, noch nicht allzu viel sagen: „Zu der von LG Electronics Inc. (LG)  am 24. September 2019 beim Landgericht München I eingereichten Klage haben wir noch keinen formellen Schriftverkehr erhalten. Nach Erhalt der offiziellen Mitteilung werden wir dazu Stellung nehmen.“

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